Beteiligungsworkshop beschlossen

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Bürgerbeteiligung zur Busoptimierung auf der Uhlenhorst – SPD-Fraktion Hamburg-Nord hält Wort

SPD und GRÜNE beschließen die Einrichtung eines Beteiligungsworkshops zu den Plänen der Busoptimierung am Hofweg und der Papenhuder Straße

Auf der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.1.2015 wurde mit Mehrheit der SPD und Grünen die schnellstmögliche Einrichtung eines Beteiligungsworkshops für die Uhlenhorst beschlossen. An dem Workshop, den das Bezirksamt nun federführend organisieren soll, werden 15 stimmberechtigten Mitglieder des zuständigen Regionalausschusses teilnehmen. Die auf der Uhlenhorst aktiven Initiativen werden gebeten 15 Vertreterinnen und Vertreter in den Workshop zu entsenden.

Das 30-Köpfige Gremium soll dann möglichst zeitnah zusammenkommen, um Ideen zur Verbesserung der vorgelegten Pläne zur Busoptimierung zu sammeln. Die gesammelten Ideen werden auf Umsetzbarkeit durch die zuständige Verwaltung geprüft und die Ergebnisse dem Regionalausschuss zugeleitet.

Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern die Beteiligung bei den bezirklichen Entscheidungen anlässlich der möglichen Verbesserungen der Pläne zum Busoptimierungsprogramm auf der Uhlenhorst versprochen und lösen dieses Versprechen jetzt ein.

Ziel des Workshops ist es, die im Quartier vorhandene Kompetenz für Verbesserungsvorschläge nutzbar zu machen. Die Maßnahmen zur Busoptimierung sollen dabei insgesamt zum Anlass genommen werden in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern über Verbesserungen des Streckenabschnitts zwischen Averhoffstraße und Mundsburger Brücke zu diskutieren.

An den Sitzungen nehmen flankierend Fachleute aus Bezirk, der für die Busoptimierung zuständige Landesbetrieb Brücken, Straßen und Gewässer, sowie die Polizei teil. Eingeladen werden auch beratende Mitglieder des ADAC und des ADFC, sowie des Fuß e.V.

Wir gehen im Bezirk damit neue Wege: Ein solches Gremium hat es in der Vergangenheit in Hamburg noch nicht gegeben. Ziel soll es sein, mit Hilfe der Vertreter der Uhlenhorst und den Abgeordneten die besten gemeinsamen Lösungen zur Anpassung der vorgestellten Pläne zu entwickeln. Erfreulich ist, dass die Initiative „Unsere Uhlenhorst“ in einem an die Bezirksverwaltung gerichteten Schreiben bereits veröffentlicht hatte, dass sämtliche Optimierung der vorgelegten Pläne die Optimierungsmaßnahmen der Metrobus-Linie 6 nicht gefährden dürfen. Auf diese Basis können wir im Bezirk aufsatteln.

Mehr Bäume für Uhlenhorst!

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Die Bezirkskoalition aus SPD und GRÜNEN in Hamburg-Nord unterstützt die CDU bei Kurswechsel.

 

Osterbek_SommerIm Zuge der Pläne zur Busoptimierung der MetroBus-Linie 6 setzen sich sowohl die Bürgerinitiative „Unsere Uhlenhorst“ als auch die CDU Hamburg-Nord für den Erhalt eines Baumes ein. Diesen begrüßenswerten Kurswechsel der CDU werden SPD und GRÜNE gern unterstützend begleiten: In einem von der Bezirkskoalition im kommenden Regionalausschuss zu beschließenden Antrag soll geprüft werden, ob die auf der Ostseite vor den Hausnummern 27-41 bestehende Baumlücke durch ergänzende Baumpflanzungen geschlossen werden kann.
Damit könnte die Straße mit „Allee-Charakter“ zu einer wirklichen Allee werden. Es bleibt zu hoffen, dass die CDU ihren Einsatz für den Baumschutz ernst meint und den Antrag im Regionalausschuss unterstützen wird. Bemerkenswert ist dennoch der Kurswechsel der CDU: Noch 2010 wollte sie bis zu 400 Bäume im Stadtpark für die Stadtbahn fällen lassen.

Anlässlich der Planungen zur Busoptimierung in Uhlenhorst, hat sich die CDU massiv für den Erhalt der zwei Bäume entlang der Papenhuder Straße eingesetzt. Dennoch wurde seitens der Opposition (CDU, LINKE, FDP und PIRATEN) gegen den Antrag der Rot-Grünen-Koalition auf Plananpassung votiert. Die Planung des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer sah vor zwei Bäume zu fällen. Die Bezirkskoalition hat gegen die Stimmen der Opposition beschlossen die Pläne so zu ändern, dass die Fällung auf eine zugunsten des Fahrradverkehrs reduziert wird. Die Verkehrsbehörde hat bereits Stellung bezogen und kommt dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach. Die Platane an der Mundsburger Brücke bleibt. Zudem hat die Verkehrsbehörde bestätigt, dass alles unternommen wird, um den Schutz und damit den Erhalt der Bestandsbäume bei den Bauarbeiten zu gewährleisten.

Den Antrag für mehr Bäume in der Papenhuder Straße ist hier zu finden.

Busoptimierung – neue Fahrkartenautomaten

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HOCHBAHN investiert 840.000 Euro in neue Fahrkartenautomaten

Fahrkartenautomat_HVVIm Zuge der Busoptimierung der Hamburger Buslinien werden an vielen Haltestellen ergänzende Kartenautomaten aufgestellt. Im Regionalbereich betrifft dies insbesondere die MetroBuslinie 6, die von Borgweg startet und über den Mühlenkamp und die Uhlenhorst ihren Weg in Richtung Innenstadt nimmt. Die anhaltend wachsende Zahl an Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV macht die Kapazitätserweiterung erforderlich. Wir schaffen damit schon jetzt die Voraussetzungen für die zu begrüßende steigende Nutzung des ÖPNV in Hamburg.

Entlang der MetroBus-Linien 6, 20 und 25 werden in Zuge der Optimierungsmaßnahmen 24 neue Automaten aufgestellt. Jeder zu einem Anschaffungs- und Aufstellungspreis von rund 35.000 Euro. Die jährlichen Kosten für die Automaten belaufen sich auf 6.000 Euro pro Jahr. An folgenden Haltestellen der MetroBus-Linie 6 werden neue Fahrkartenautomaten aufgestellt:

Stadteinwärts:

  • Zimmerstraße
  • Averhoffstraße
  • Mundsburger Brücke
  • Gurlittstraße

 In Richtung Borgweg:

  • Gurlittstraße
  • Mundsburger Brücke
  • Gertigstraße

Die aufgestellten Automaten haben ein Investitionsvolumen von ca. 840.000 Euro, das die HOCHBAHN von der FHH durch beantragte Zuwendung im Rahmen des Busoptmimierungsprogramms erhält. Hamburg investiert damit in eine zügigere Abfertigung an Haltestellen.

Bürgerbeteiligung wirkt!

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buergerBeschluss der SPD-Fraktion Hamburg-Nord zur Verbesserung der Pläne der Busboptimierung in Uhlenhorst nahezu vollständig umgesetzt

Die Pläne zur Kapazitätserhöhung und der Verbesserung der Verlässlichkeit der Metrobus-Linie 6 sorgten in den vergangenen Wochen für viel Wirbel. Mit der vorliegenden Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) zeigt sich, dass sich die kontinuierliche Arbeit der SPD-Regionalausschussfraktion auszahlt. Vielen Kritikpunkten der Bürgerinnen und Bürger, die aufgegriffen wurden, wird abgeholfen. Auf den Gemeinsamen Antrag der SPD und GRÜNEN im Bezirk Hamburg-Nord nahm die BWVI Stellung:

  • Der Zebrastreifen an der Hartwicusstraße / Papenhuder Straße bleibt erhalten.
  • Die Bushaltestelle an der Mundsburger Brücke wird nicht für eine weitere Buslinie verlängert – auf eine Fällung der Platane wird verzichtet.
  • Die im Zuge der Verbesserung der Sicherheit für Rad Fahrende notwendige verbleibende Fällung eines Baumes wird auf der Uhlenhorst nachgepflanzt.
  • Die BWVI stimmt der Notwendigkeit eines überarbeiteten Parkraum-Managements zu und teilt mit, dass die Erstellung eines Konzepts bereits in der Prüfung ist.

Auch die geforderten zusätzlichen Fahrkartenautomaten werden kommen. Auf den Metrobus-Linien 6, 20 und 25 werden 24 Automaten aufgestellt. Die durchschnittlichen Anschaffungskosten der Automaten belaufen sich auf 35.000 Euro, sowie 6.000 Euro an Betriebskosten p.a. Die aufgestellten Automaten haben ein Investitionsvolumen von ca. 840.000 Euro, das die HOCHBAHN von der FHH durch beantragte Zuwendung im Rahmen des Busoptimierungsprogramms erhält. Hamburg investiert damit in eine zügigere Abfertigung an Haltestellen.

Alexander Kleinow, Sprecher des zuständigen Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg: „Die Stellungnahme der BWVI lässt ein positives Fazit ziehen: Bürgerbeteiligung wirkt. Im Ergebnis werden nahezu alle Punkte der Koalition aus SPD und GRÜNEN von der Verkehrsbehörde umgesetzt, von denen sich viele mit den Wünschen der Initiative decken. Der Zebrastreifen wird bleiben und die vorgesehen Baumfällungen konnten wir auf eine für mehr Sicherheit für Rad Fahrende reduzieren. Der Versuch der CDU die Verbesserung und den Ausbau des ÖPNV als alleiniges noch verbleibendes Wahlkampfthema zu missbrauchen ist misslungen.“ Bemerkenswert bleibe, dass die Oppositionsparteien jeden Antrag der Mehrheitsfraktionen abgelehnt hätten und sich so der konstruktiven Arbeit verschlössen, so Kleinow weiter. „Populismus ist ein schlichtes Vehikel, das keine nachhaltigen Erfolge für die Belange der Menschen bringt. Nur ruhiger und besonnener Einsatz zeigt auf lange Hand Erfolg. Das haben wir hier zum wiederholten Male bewiesen.“ so Kleinow abschließend.

Martin Badel, Wahlkreisabgeordneter der SPD erklärt: „Politik ist ein Bohren harter Bretter. Wir haben erfolgreich gebohrt. Unsere Forderungen werden umgesetzt. Die Initiative kann den Trauerflor an den Bäumen abnehmen. Sie bleiben bis auf einen erhalten. Konstruktive Dialoge erreichen mehr als blindes Ablehnen. Auch das Parkraummanagement werden wir gemeinsam unter der Berücksichtigung aller Interessen gestalten.“

Busbeschleunigung in der Papenhuder Straße

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SACHLICH UND MIT KÜHLEM KOPF DIE ARGUMENTE PRÜFEN
Von Wolfgang Rose
Am 6. Oktober fand in der St. Gertrud Kirche eine öffentliche Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg statt, in der die Pläne für die Straßenbaumaßnahmen vorgestellt wurden, die Anwohner/innen Fragen stellen konnten und der Ausschuss die Anträge beriet und abstimmte. Diese Veranstaltung mit etwa 600 Teilnehmer/inne/n wurde durch überwiegend aggressive Vorwürfe, lautstarke BUH-Rufen und teilweise beleidigende Angriffe einer größeren Gruppe von Anwesenden auf die Politiker geprägt. Sie wollten damit erkennbar die Abgeordneten unter Druck setzen.
Im Verlauf dieser Veranstaltung wurde ich als Bürgerschaftsabgeordneter zu einer Stellungnahme zur Busbeschleunigung aufgefordert. Da diese Veranstaltung für mich dafür nicht der richtige Ort war und ich vor allem nicht den Eindruck hatte, dass meine wirkliche Meinung gefragt war, wähle ich diesen Weg für eine Meinungsäußerung zu den Kritikpunkten, die ich in der Versammlung gehört habe.

AKTUELL: Schriftliche kleine Anfrage zu den Beschlüssen der SPD und den GRÜNEN im Regionalausschuss vom 06.10.2014.

Hier weiterlesen.

Busoptmierung Uhlenhorst

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Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich will die der Bezirksversammlung vorgestellten Planungen des Landesbetriebs Straße, Brücken und Gewässer rekapitulieren. Anlass für die Planungen ist das Programm zur Kapazitätssteigerung und Beschleunigung des ÖPNV in Hamburg. Erste Erfahrungen des Programms zeigen eines: Die Maßnahmen greifen! Der Senat beantwortet eine schriftliche kleine Anfrage wie folgt, ich zitiere:

„Die Busbeschleunigung führt auf den betroffenen Linien zu mehr Pünktlichkeit, verbessert die Einhaltung der Anschlüsse und kürzeren Fahrzeiten. Die Maßnahmen sind damit für den ÖPNV und dessen Attraktivität auch unter Klimaschutzpunkten als Erfolg zu bewerten,[…]“

Meine sehr verehrten Damen und Herren die Antwort auf die im Jahr 2010 gestellten Anfrage finden Sie unter der Drucksachennummer 19/5996 – es war also der CDU-Senat, der diese Antwort auf die Verbesserung der MetroBus-Linie 25 gegeben hat! Übrigens heißt es dort weiter, dass umfassende Kosten-Nutzen-Analysen nicht vorgenommen worden sind.
Die Kapriolen, die die CDU in der letzen Zeit in der Verkehrspolitik schlägt, sind freundlich als „anpassungsfähig“ zu bezeichnen.

Sie haben die ersten Maßnahmen zur Busbeschleunigung umgesetzt, haben eine Straßenbahn durch Eppendorf prügeln wollen, wollten 400 Bäume im Stadtpark für die Trassenführung abholzen lassen. Dann haben Sie das Projekt gestoppt, wollten von der Stadtbahn nichts mehr wissen – fanden die von Ihnen initiierte Busbeschleunigung plötzlich schlecht, aber dafür die Stadtbahn wieder gut. Meine Damen und Herren so viel Beliebigkeit sucht seinesgleichen!

Die uns im Bezirk vorgelegten Pläne beinhalten die Schaffung von sichereren Fahrradschutzstreifen, den Aus- und Umbau der Haltestellen an der Mundsburger Brücke und die Modernisierung der Ampelanlagen. Zudem wird der Fußweg verbreitert. Hierfür werden die Fällung zweier Bäume, der Entfall von ca. 40 Parkplätzen und der Abbau des Zebrastreifens vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion hat sich mit diesen Vorschlägen umfassend befasst und insbesondere die Stellungnahmen der Uhlenhorsterinnen und Uhlenhorster einbezogen. Wir teilen vieles von dem, was auch vor Ort als verbesserungswürdig angesehen wird.
Zusammen mit den GRÜNEN haben hat die SPD am Montag unter anderem verabschiedet:

  • Der Zebrastreifen an der Harticusstraße bleibt erhalten.
  • Für bessere Fluktuation und Ausnutzung des Parkraums soll ein intelligentes Parkraummanagement entwickelt werden, dass sowohl die Bedürfnisse des Gewerbes als auch die der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt.
  • Die Verlängerung der Bushaltestelle Mundsburger Brücke soll unterbleiben, um den dort stehenden Baum vor der Fällung zu bewahren.
  • Der LSBG wird aufgefordert bei den anstehenden Baumaßnahmen ein Höchstmaß an Sorgfalt zur Schonung des Baumbestands aufzuwenden.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben im Bezirk unsere Möglichkeiten ausgeschöpft. Wir entscheiden nicht über das Ob der Maßnahmen, sondern geben Anregungen über Details zur Ausgestaltung. Wir haben den Menschen vor Ort mittels einer Sondersitzung die Möglichkeit gegeben, sich sachlich zu den Vorschlägen des LSBG zu äußern.

Wir kommen zu dem Schluss, dass vor dem Hintergrund der stetig steigenden Zahlen – dieses Jahr werden es 750 Mio. beförderte Fahrgäste werden – ein Ausbau des ÖPNV notwendig ist. Wir sehen die Untersuchungsergebnisse zur Sicherheit der Schutzstreifen auf der Fahrbahn und stehen zu dieser parallelen Maßnahme. Wir wollen den Entfall der Parkplätze mit einem Parkraummanagement flankieren. Gern auch mit den Menschen vor Ort, denn dazu haben wir hier im Bezirk die Entscheidungsbefugnis.

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir die Stellungnahmen erhalten und die in unserem bezirklichen Rahmen mögliche Beteiligung für ein Landesprogramm durchgeführt haben, sehen wir die Vertagung unserer Stellungnahmen im Bezirk nicht. Eine bezirkliche Planungswerkstatt hätte die gleiche Wirkung wie eine Stellungnahme der Bezirksversammlung. Wir sehen in den Forderungen der Initiative jedoch keine Alternative. Deswegen werden den Antrag der CDU, sowie der FDP und – bemerkenswerterweise gemeinsamen – Antrag der LINKEN und AfD heute ablehnen.

Vielen Dank!

Rede zur Busopmtimierung, Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 09.10.2014. Es gilt das gesprochene Wort.

Welcome to Barmbek!

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FamileAm 2. Oktober hat sich in Barmbek die Initiative „Welcome to Barmbek“ gegründet. Anlass des Zusammenschlusses ist die Einrichtung eines weiteren Stützpunkts der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Hamburg. Der Hauptsitz in Groß Borstel ist aufgrund der stetig hohen Flüchtlingszahlen ausgelastet und es werden dringend weitere Kapazitäten gesucht.

Hier in Barmbek ist die Innenbehörde nun fündig geworden. Am Wiesendamm wird eine alte Lagerhalle für die Unterbringung von 200 Flüchtlingen hergerichtet.

Die Initiative ist ein wichtiges Signal für die Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen und unterstreicht die vorhandene große Solidarität in Barmbek. Wir werden diese Initiative nach Kräften unterstützen und die Einrichtung der Erstaufnahme begleiten. Wenn auch Sie helfen möchten, wenden Sie sich bitte an: mail@welcome-to-barmbek.de

Bezirksversammlung September 2014

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20140619_BV_TOAm Donnerstag, den 11. September 2014 findet die erste Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord nach der Sommerpause statt. Die Sitzung beginnt um 18.00 im großen Sitzungssaal an der Robert-Koch-Straße 17. Eine Übersicht zu den Themen der kommenden Sitzung erhalten Sie mit einem Klick auf Bild.

Busoptimierung

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buergerHier die Pläne zur Busoptimierung an Hofweg und Papenhuder Straße zur Ansicht. Aufgrund vieler Anfragen sei angemerkt, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord aktuell eine Tagungsstätte in der Nähe sucht. Näheres wird alsbald bekannt gegeben.

Das Bezirksamt hat heute bekannt gegeben, dass der Regionalausschuss am 22. September im Literaturhaus am Schwanenwik 38 tagen wird. Beginn ist um 18 Uhr. Sie sind herzlich eingeladen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Parteien und den Fachkräften des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer über die Pläne zur Busoptimierung zu diskutieren.

Aktualisierung: Die Pläne werden am Montag, den 6.10. um 19 Uhr in der St. Gertrud Kirche vorgestellt. Die auf Wunsch der Initiative im Literaturhaus vorgesehene Präsentation musste wegen des großen Interesses und der zu kleinen Räumlichkeiten abgebrochen werden.

Pläne zur Busoptimierung am Hofweg und an der Papenhuder Straße.