Mehr Bäume für Uhlenhorst!

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Die Bezirkskoalition aus SPD und GRÜNEN in Hamburg-Nord unterstützt die CDU bei Kurswechsel.

 

Osterbek_SommerIm Zuge der Pläne zur Busoptimierung der MetroBus-Linie 6 setzen sich sowohl die Bürgerinitiative „Unsere Uhlenhorst“ als auch die CDU Hamburg-Nord für den Erhalt eines Baumes ein. Diesen begrüßenswerten Kurswechsel der CDU werden SPD und GRÜNE gern unterstützend begleiten: In einem von der Bezirkskoalition im kommenden Regionalausschuss zu beschließenden Antrag soll geprüft werden, ob die auf der Ostseite vor den Hausnummern 27-41 bestehende Baumlücke durch ergänzende Baumpflanzungen geschlossen werden kann.
Damit könnte die Straße mit „Allee-Charakter“ zu einer wirklichen Allee werden. Es bleibt zu hoffen, dass die CDU ihren Einsatz für den Baumschutz ernst meint und den Antrag im Regionalausschuss unterstützen wird. Bemerkenswert ist dennoch der Kurswechsel der CDU: Noch 2010 wollte sie bis zu 400 Bäume im Stadtpark für die Stadtbahn fällen lassen.

Anlässlich der Planungen zur Busoptimierung in Uhlenhorst, hat sich die CDU massiv für den Erhalt der zwei Bäume entlang der Papenhuder Straße eingesetzt. Dennoch wurde seitens der Opposition (CDU, LINKE, FDP und PIRATEN) gegen den Antrag der Rot-Grünen-Koalition auf Plananpassung votiert. Die Planung des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer sah vor zwei Bäume zu fällen. Die Bezirkskoalition hat gegen die Stimmen der Opposition beschlossen die Pläne so zu ändern, dass die Fällung auf eine zugunsten des Fahrradverkehrs reduziert wird. Die Verkehrsbehörde hat bereits Stellung bezogen und kommt dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach. Die Platane an der Mundsburger Brücke bleibt. Zudem hat die Verkehrsbehörde bestätigt, dass alles unternommen wird, um den Schutz und damit den Erhalt der Bestandsbäume bei den Bauarbeiten zu gewährleisten.

Den Antrag für mehr Bäume in der Papenhuder Straße ist hier zu finden.

Busoptimierung – neue Fahrkartenautomaten

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HOCHBAHN investiert 840.000 Euro in neue Fahrkartenautomaten

Fahrkartenautomat_HVVIm Zuge der Busoptimierung der Hamburger Buslinien werden an vielen Haltestellen ergänzende Kartenautomaten aufgestellt. Im Regionalbereich betrifft dies insbesondere die MetroBuslinie 6, die von Borgweg startet und über den Mühlenkamp und die Uhlenhorst ihren Weg in Richtung Innenstadt nimmt. Die anhaltend wachsende Zahl an Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV macht die Kapazitätserweiterung erforderlich. Wir schaffen damit schon jetzt die Voraussetzungen für die zu begrüßende steigende Nutzung des ÖPNV in Hamburg.

Entlang der MetroBus-Linien 6, 20 und 25 werden in Zuge der Optimierungsmaßnahmen 24 neue Automaten aufgestellt. Jeder zu einem Anschaffungs- und Aufstellungspreis von rund 35.000 Euro. Die jährlichen Kosten für die Automaten belaufen sich auf 6.000 Euro pro Jahr. An folgenden Haltestellen der MetroBus-Linie 6 werden neue Fahrkartenautomaten aufgestellt:

Stadteinwärts:

  • Zimmerstraße
  • Averhoffstraße
  • Mundsburger Brücke
  • Gurlittstraße

 In Richtung Borgweg:

  • Gurlittstraße
  • Mundsburger Brücke
  • Gertigstraße

Die aufgestellten Automaten haben ein Investitionsvolumen von ca. 840.000 Euro, das die HOCHBAHN von der FHH durch beantragte Zuwendung im Rahmen des Busoptmimierungsprogramms erhält. Hamburg investiert damit in eine zügigere Abfertigung an Haltestellen.

Busoptmierung Uhlenhorst

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Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich will die der Bezirksversammlung vorgestellten Planungen des Landesbetriebs Straße, Brücken und Gewässer rekapitulieren. Anlass für die Planungen ist das Programm zur Kapazitätssteigerung und Beschleunigung des ÖPNV in Hamburg. Erste Erfahrungen des Programms zeigen eines: Die Maßnahmen greifen! Der Senat beantwortet eine schriftliche kleine Anfrage wie folgt, ich zitiere:

„Die Busbeschleunigung führt auf den betroffenen Linien zu mehr Pünktlichkeit, verbessert die Einhaltung der Anschlüsse und kürzeren Fahrzeiten. Die Maßnahmen sind damit für den ÖPNV und dessen Attraktivität auch unter Klimaschutzpunkten als Erfolg zu bewerten,[…]“

Meine sehr verehrten Damen und Herren die Antwort auf die im Jahr 2010 gestellten Anfrage finden Sie unter der Drucksachennummer 19/5996 – es war also der CDU-Senat, der diese Antwort auf die Verbesserung der MetroBus-Linie 25 gegeben hat! Übrigens heißt es dort weiter, dass umfassende Kosten-Nutzen-Analysen nicht vorgenommen worden sind.
Die Kapriolen, die die CDU in der letzen Zeit in der Verkehrspolitik schlägt, sind freundlich als „anpassungsfähig“ zu bezeichnen.

Sie haben die ersten Maßnahmen zur Busbeschleunigung umgesetzt, haben eine Straßenbahn durch Eppendorf prügeln wollen, wollten 400 Bäume im Stadtpark für die Trassenführung abholzen lassen. Dann haben Sie das Projekt gestoppt, wollten von der Stadtbahn nichts mehr wissen – fanden die von Ihnen initiierte Busbeschleunigung plötzlich schlecht, aber dafür die Stadtbahn wieder gut. Meine Damen und Herren so viel Beliebigkeit sucht seinesgleichen!

Die uns im Bezirk vorgelegten Pläne beinhalten die Schaffung von sichereren Fahrradschutzstreifen, den Aus- und Umbau der Haltestellen an der Mundsburger Brücke und die Modernisierung der Ampelanlagen. Zudem wird der Fußweg verbreitert. Hierfür werden die Fällung zweier Bäume, der Entfall von ca. 40 Parkplätzen und der Abbau des Zebrastreifens vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion hat sich mit diesen Vorschlägen umfassend befasst und insbesondere die Stellungnahmen der Uhlenhorsterinnen und Uhlenhorster einbezogen. Wir teilen vieles von dem, was auch vor Ort als verbesserungswürdig angesehen wird.
Zusammen mit den GRÜNEN haben hat die SPD am Montag unter anderem verabschiedet:

  • Der Zebrastreifen an der Harticusstraße bleibt erhalten.
  • Für bessere Fluktuation und Ausnutzung des Parkraums soll ein intelligentes Parkraummanagement entwickelt werden, dass sowohl die Bedürfnisse des Gewerbes als auch die der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt.
  • Die Verlängerung der Bushaltestelle Mundsburger Brücke soll unterbleiben, um den dort stehenden Baum vor der Fällung zu bewahren.
  • Der LSBG wird aufgefordert bei den anstehenden Baumaßnahmen ein Höchstmaß an Sorgfalt zur Schonung des Baumbestands aufzuwenden.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben im Bezirk unsere Möglichkeiten ausgeschöpft. Wir entscheiden nicht über das Ob der Maßnahmen, sondern geben Anregungen über Details zur Ausgestaltung. Wir haben den Menschen vor Ort mittels einer Sondersitzung die Möglichkeit gegeben, sich sachlich zu den Vorschlägen des LSBG zu äußern.

Wir kommen zu dem Schluss, dass vor dem Hintergrund der stetig steigenden Zahlen – dieses Jahr werden es 750 Mio. beförderte Fahrgäste werden – ein Ausbau des ÖPNV notwendig ist. Wir sehen die Untersuchungsergebnisse zur Sicherheit der Schutzstreifen auf der Fahrbahn und stehen zu dieser parallelen Maßnahme. Wir wollen den Entfall der Parkplätze mit einem Parkraummanagement flankieren. Gern auch mit den Menschen vor Ort, denn dazu haben wir hier im Bezirk die Entscheidungsbefugnis.

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir die Stellungnahmen erhalten und die in unserem bezirklichen Rahmen mögliche Beteiligung für ein Landesprogramm durchgeführt haben, sehen wir die Vertagung unserer Stellungnahmen im Bezirk nicht. Eine bezirkliche Planungswerkstatt hätte die gleiche Wirkung wie eine Stellungnahme der Bezirksversammlung. Wir sehen in den Forderungen der Initiative jedoch keine Alternative. Deswegen werden den Antrag der CDU, sowie der FDP und – bemerkenswerterweise gemeinsamen – Antrag der LINKEN und AfD heute ablehnen.

Vielen Dank!

Rede zur Busopmtimierung, Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 09.10.2014. Es gilt das gesprochene Wort.

Busoptimierung

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buergerHier die Pläne zur Busoptimierung an Hofweg und Papenhuder Straße zur Ansicht. Aufgrund vieler Anfragen sei angemerkt, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord aktuell eine Tagungsstätte in der Nähe sucht. Näheres wird alsbald bekannt gegeben.

Das Bezirksamt hat heute bekannt gegeben, dass der Regionalausschuss am 22. September im Literaturhaus am Schwanenwik 38 tagen wird. Beginn ist um 18 Uhr. Sie sind herzlich eingeladen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Parteien und den Fachkräften des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer über die Pläne zur Busoptimierung zu diskutieren.

Aktualisierung: Die Pläne werden am Montag, den 6.10. um 19 Uhr in der St. Gertrud Kirche vorgestellt. Die auf Wunsch der Initiative im Literaturhaus vorgesehene Präsentation musste wegen des großen Interesses und der zu kleinen Räumlichkeiten abgebrochen werden.

Pläne zur Busoptimierung am Hofweg und an der Papenhuder Straße.

Wir für Barmbek und Dulsberg

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Wir. Das sind Alexander Kleinow, Daniela Kerkow, Petra Ackmann und Rüdiger Wendt. Wir, das ist das Team der SPD aus Barmbek und Dulsberg. Wir bewerben uns für ein Mandat für Bezirksversamlung Hamburg-Nord. Zusammen wollen wir in den kommenden fünf Jahren Ihre Interessen im Bezirk Hambrug-Nord vertreten. Informieren Sie sich gern auch unter: www.wir-für-barmbek.de.

Am Sonntag wählen gehen! Alles Stimmen für die SPD!

SPD für ein soziales Hamburg-Nord

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20140424_WohnungenIn Hamburg werden endlich wieder Wohnungen gebaut. In Hamburg-Nord wurden 6.619 Baugenehmigungen erteilt. Wir werden aber auch diejenigen schützen, die bereits in Barmbek und Dulsberg ihre Heimat haben. deswegen prüfen wir den Erlas sozialer Erhaltensverordnungen und Umwandlungsverordnungen und reizen die Meitpreisbremse voll aus.

Helfen Sie mit bei der Arbeit für ein soziales Hamburg-Nord! Am 25. Mai SPD wählen!

Verkehrsentwicklung in Barmbek

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20140406_VerkehrsEnt_RoeslerVerkehrsentwicklung geht uns alle an. Mobilität ist ein wichtiger Faktor in unserer Stadt, sowohl für Gewerbetreibende als auch für Private. In Zeiten knapper und teurer werdender fossiler Ressourcen, sind überall neue Verkehrskonzepte gefragt. Mittlerweile wird jedem klar geworden sein, dass es ein „Weiter-So” nicht geben kann. Effizienter und kostengünstiger öffentlicher Personennahverkehr und innovative Konzepte zur Integration des individuellen Verkehrs drängen zunehmend auch in den Alltagsverkehr Hamburgs. Themen wir Busbeschleunigung, Velorouten und „Switch-Stationen“ betrffen auch unseren Bezirk. Nicht zu vergessen sind diejenigen, die zu Fuß unterwegs sind. Für die bequeme Anbindung an das Hamburger Verkehrsnetz muss die notwendige Infrastruktur vorgehalten werden. Das Umdenken in puncto Verkehr hat gerade erst begonnen. Dass der eigne Pkw noch immer einen hohen Stellenwert eingeräumt wird, zeigt auch die vielerorts bekannte Parkplatznot in den Stadtteilen.

Dienstag, 14. April 2014
18.30 Uhr | Barmbek°Basch
Wohldorfer Straße 30

Wir müssen zusammen Fragen stellen, welchen Stellenwert die übrigen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gegenüber dem Pkw einnehmen sollen. Ist es richtig, dass Fußgänger oftmals 90 Sekunden und länger an Ampeln warten müssen, während der motorisierte Verkehr frei Fahrt hat? Können wir Fahrrädern an Hauptstraßen eine flüssigere Fahrt ermöglichen? Den Rahmen des Machbaren in bezirkslicher Politik wollen wir zusammen mit dem Bezirksamtsleiter Hamburg-Nords Harald Rösler besprechen.

Jugendbeirat Hamburg-Nord

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20140103_JugendbeiratIm Verlauf dieser 20. Legislaturperiode wurde das Wahlalter für Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahlen von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. Zum ersten Mal sind junge Menschen damit aufgerufen, sich aktiv an er Wahl zu beteiligen; sich selbst zur Wahl stellen können sie allerdings nicht. Damit ergibt sich die Frage, wie die jungen Wählerinnen und Wähler ihre Interessen angemessen in die Bezirke tragen können.

Der Landesgesetzgeber hat die Notwendigkeit der Partizipation erkannt und dies in § 33 des Bezirksverwaltungsgesetzes kodifiziert. Danach haben die Bezirksämter bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise zu beteiligen. Wie dieser Prozess ausgestaltet wird, schreibt das Gesetz allerdings nicht vor. Die SPD Barmbek-Mitte hat nun beschlossen, sich für die Schaffung eines Jugendbeirats auf Bezirksebene einzusetzen.

Wichtig ist, dass der Prozess der Beteiligung der unter 18 jährigen Menschen in Hamburg-Nord jetzt angestoßen wird. Außerordentlich begrüßenswert wäre es, wenn schon bei der Gestaltung der Mitbestimmung, junge Menschen befragt werden. Gebiete der Mitsprache können die Gestaltung von Spielplätzen, Sportplätzen und Schulhöfen sein, wobei sicher noch weitere Bereiche zur Beteiligung identifizieren lassen. Neben der direkteren Einflussnahme auf den Bezirk, können junge Menschen Demokratie praktisch erlernen, unmittelbar erfahren, dass es sich lohnt für andere einzustehen. Jungen Menschen die Bezirkspolitik vorzuenthalten macht jedenfalls keinen Sinn.