Stadtpark ausreichend finanzieren – stadtweite Bedeutung für Erholung und Freizeit endlich anerkennen

Written by Admin. Posted in Allgemein, Bezirk, Umwelt

20160217_StadtparkSPD und GRÜNE im Bezirk Hamburg-Nord fordern Senat und Bürgerschaft auf, die Finanzmittel des Stadtparks entsprechend seiner Bedeutung für Hamburg anzuheben.

Der Stadtpark ist eine der größten Grünoasen in Hamburg. Hundertausende Menschen jährlich suchen in dem zentral gelegenen Park Erholung, verbringen Zeit mit der Familie oder nutzen ihn für Sport an der frischen Luft.

Für den Unterhalt und die Pflege des Stadtparks muss der Bezirk Hamburg-Nord allein aufkommen; gesonderte Mittel gibt es nicht. Dabei ist der Park weit über die Bezirksgrenzen ein beliebtes Ausflugsziel für Menschen aus ganz Hamburg. Vor dem Hintergrund des sich wachsender Beliebtheit erfreuenden Stadtparks steigt auch der finanzielle Bedarf zu dessen Reinhaltung und Pflege. Aktuell bildet sich jedoch nicht einmal der existierende finanzielle Mehrbedarf in den für die Grünpflege zugewiesenen Mitteln an den Bezirk Hamburg-Nord ab. Dass die landesseitige gesonderte Förderung wichtiger Grünanlagen grundsätzlich möglich ist, zeigt ein Blick nach Hamburg-Mitte: Für Planten un Blomen sind 2,35 Mio. Euro veranschlagt, die dortige Eisbahn erhält 77.000 Euro. Der Wilhelmsburger Inselpark erhält 1,3 Mio. Euro aus Landesmitteln.

Dazu erklärt Jörg W. Lewin, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg-Nord: „Der 1914 eröffnete Hamburger Stadtpark war im damaligen Deutschland der erste große Volkspark, der sich aus den Ende des 19. Jahrhunderts entwickelten veränderten Städtebaukonzepten entwickelte. Die erstarkte Arbeiterbewegung forderte damals Erholungsflächen für „das ganze Volk“. Daher hat der Hamburger Stadtpark nicht nur eine hamburgweite, sondern sogar eine deutschlandweite Bedeutung. Darin unterscheidet er sich zum Beispiel von den Parkanlagen Planten un Blomen und dem Wallringpark im Bezirk Mitte. Da ist es nur angemessen, wenn Senat und Bürgerschaft die besondere Bedeutung des Stadtparkes erkennen und würdigen und – nicht nur einmalig im Jubiläumsjahr 2014 – in Zukunft dem Bezirk Hamburg-Nord zur Pflege dieses ‚lebendigen Parkdenkmals’ alljährlich gesonderte und ausreichende finanzielle Rahmenzuweisungen zugestehen.“

SPD und GRÜNE fordern deshalb Senat und Bürgerschaft auf, für den Stadtpark eine angemessene und dem wachsenden finanziellen Bedarf angepasste Rahmenzuweisung für Erhalt und Pflege des Stadtparks in den Haushalt für 2017/18 einzustellen. Nur so kann gewährleistet werden, dass er weiterhin seinen hohen Freizeitwert erhalten und steigern kann. Darüber hinaus erfüllt der Stadtpark auch eine wichtige Aufgabe zur Verbesserung des Stadtklimas, die es zu erhalten und für die Zukunft zu schützen gilt. Einen entsprechenden Antrag verabschiedeten SPD und Grüße am 16.02.2016 im Umweltausschuss.

Alexander Kleinow, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bezirksfraktion ergänzt: „Wir wollen die Landesregierung beim Wort nehmen, die sich den Anstieg der Mittel und des Personals für die städtische Grünpflege in den Koalitionsvertrag geschrieben hat. Zurecht soll damit die zunehmende Verdichtung flankiert und kompensiert werden und den Hamburgern weiterhin ausreichend Raum zur Erholung und der Ruhe gegeben werden. Wir erinnern die Umweltbehörde gern an den geschlossenen Koalitionsvertrag und hoffen auf den versprochenen Anstieg der Mittel zur Grünpflege, sind aber zuversichtlich, dass der Senat dies bereits eingeplant hat.“

Die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt der Bürgerschaft haben bereits begonnen und sollen im Dezember 2016 im Landesparlament verabschiedet werden.