Konsens Busoptiminierung

Written by Admin. Posted in Bezirk, Verkehr

Durchbruch bei Gesprächen zur Busbeschleunigung

Foto: www.via-bus.de

 

Wie die Initiative „Unsere Uhlenhorst“ auf ihrem facebook-Auftritt am Dienstag, den 24. März, bekannt gibt, ist es zu einem Durchbruch bei den Gesprächen in puncto Busbeschleunigung gekommen. Die Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“ hatte im vergangenen Jahr 20.897 Unterschriften in ganz Hamburg gegen die Maßnahmen zur Optimierung der MetroBus-Linien in der Stadt gesammelt und so eine Volksinitiative auf den Weg gebracht. Bis April dieses Jahres hätte die Bürgerschaft Zeit gehabt, sich mit den Anliegen der Initiative zu befassen. Die Bürgerschaft hätte die Volksinitiative annehmen oder ablehnen können. Letzteres würde einen Volksentscheid möglich machen. Mit dem erzielten Kompromiss ist die Konfrontation nun von beiden Seiten erfolgreich abgewendet worden.

Nach vielen Gesprächen – auch unter Beteiligung der Abgeordneten der Spd-Bezirksfraktion Hamburg-Nord – konnte nun ein Kompromiss zwischen SPD, GRÜNEN und der Volksinitiative erreicht werden. Die Bürgerschaftsfraktionen der SPD und GRÜNEN werden den Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 25. März 2015 einbringen. Der Volksentscheid ist somit abgewendet.

Im Bezirk beginnt der „Beteiligungsworkshop“ am 9. April. Gemeinsam mit Bürger_Innen und Vettern des örtlichen Gewerbes wollen Rot-Grün den Inhalt des Rahmens der Pläne zur Busoptimierung an Hofweg und Papenhuder Straße gestalten. Die neue Form der Bürgerbeteiligung unter Federführung des Bezirks soll Modell für andere Beteiligungen im Zusammenhang mit der Busoptimierung in Hamburg sein.

Alexander Kleinow (SPD), Sprecher des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde und Dulsberg:

Damit können wir im Bezirk nun auch sicher in die Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen und den übrigen lokal aktiven Vereinen treten. Der Konsens bereitet den Boden für gute Gespräche bei dem Beteiligungsworkshop. Mein Dank geht an die Vertreter der Initiative und an Dr. Andreas Dressel für die konstruktive und zielführende Arbeit.

Der Antrag kann hier heruntergeladen werden: Maßnahmen für den öffentlichen Busverkehr – Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“