Beteiligungsworkshop Papenhuder Straße / Hofweg erfolgreich gestartet

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20150421_Papenhuder StraßeIn der ersten Sitzung des Beteiligungsworkshops Papenhuder Straße / Hofweg zwischen der Bezirkspolitik, 15 Bürgerinnen und Bürger aus der Uhlenhorst und Fachexperten von u.a. ADAC, ADFC, Fuß e.V., LSBG , Handelskammer, hat die Gruppe der 30 Teilnehmenden das Feedback der Anwohnenden analysiert (über 130 schriftliche Rückmeldungen von der Uhlenhorst) und in einem konstruktiven Brainstorming zunächst drei von vier Kernthemen sondiert:

1. Fließender Verkehr
2. Ruhender Verkehr
3. Baumschutz

Nun wird Ende Mai Anfang Juni ein zweiter Termin geplant, an dem die nächsten Schritte im Detail diskutiert werden können. Alle Teilnehmenden lobten übereinstimmend die konstruktive, zielorientierte Zusammenarbeit.

Information zum Stand der Umbaumaßnahmen Mühlenkamp

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Informationen zum Mühlenkamp und Ausschilderung der Sperrungen aufgrund der Bauarbeiten zur Busoptimierung. 

buergerInitiative „Unsere Uhlenhorst“ vermutete bereits einen Bruch des Kompromisses zur Busbeschleunigung, indem die Schutzstreifen am Mühlenkamp noch nicht rot markiert wurden. Die Stellungnahme der zuständigen Behörde zeigt, dass diesen Vermutungen nicht haltbar sind.

Die SPD hält weiterhin Wort und setzt auch weiterhin Hinweise um:

  1. Rote Markierung der Schutzstreifen:
    Die rote Markierung der Schutzstreifen ist planerisch vorgesehen und wird planmäßig erst nach den derzeit schon aufgebrachten „weißen Striche“ aufgetragen. Dies erfolgt üblicherweise in einem getrennten Arbeitsgang. Bedingt durch den Maschineneinsatz und um ein einheitliches Bild ohne viele Ansätze zu erreichen, war vorgesehen diese zusätzliche Markierung für den gesamten Abschnitt in einem Arbeitsgang am Ende der Bauarbeiten aufzubringen. Der LSBG wird die Rotmarkierung in den bereits fertiggestellten Bereichen (zwischen Semperstraße und Poelchaukamp sowie zwischen Körnerstraße und Gertigstraße) zeitlich vorziehen. Die hierfür erforderlichen Halteverbote (4 Tage Vorlaufzeit wegen Ankündigung vor Ort) und Baustellenabsicherungen werden derzeit abgestimmt, so dass die Realisierung Anfang kommender Woche erfolgen soll.

 

  1. Hinweisbeschilderung aus Norden in der Barmbeker Straße:
    Eine Ortsbesichtigung hat ergeben, dass die Beschilderung korrekt ist, allerdings zu Missverständnissen führen kann. Aus Süden kommt man über den Mühlenkamp tatsächlich nicht nach Winterhude und aus Norden durch die Gertigstraße tatsächlich nicht über den Mühlenkamp in Richtung Uhlenhorst. Um weiteren Missverständnissen vorzubeugen, wird die derzeitige Beschriftung „Richtung Uhlenhorst“ zu: „Über Gertigstraße Richtung Uhlenhorst gesperrt“ ergänzt.

B-Plan Dulsberg 6: Kompromiss mit Stadtteilrat

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Bildschirmfoto 2015-04-10 um 19.26.24Stadtteilrat Dulsberg trägt Kompromiss zum Bebauungsplan Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in der Sitzung vom 9. April einen Kompromissvorschlag des Stadtteilrats Dulsberg übernommen. Auf dem Areal zwischen Alter Teichweg, Krausestraße und Dehnhaide soll hälftig ein Kfz-Betrieb neuen Platz finden, der aufgrund von Wohnungsbau auf seinen alten Sitz verzichten muss. Die Gespräche mit dem Stadtteilrat, die von SPD und GRÜNEN geführt wurden haben dazu geführt, dass die Wünsche der Stadtteilversammlung des Dulsberg ebenfalls berücksichtigt werden. Im Bebauungsplan wird die Nutzung von kulturellen, kirchlichen oder sozialen Zwecken nicht mehr ausgeschlossen.  So kann die südliche Hälfte des Plangebiets für eine mögliche Multifunktionshalle gegenüber der Schule Krausstraße bis auf zwei Jahre offen gehalten werden, um ein tragfähiges Konzept für diese Halle zu erarbeiten.

Zudem wird soll die Grünflächensituation im Plangebiet dadurch verbessert werden, dass entlang der Straße  Raum für eine Grünweg-Verbindung zwischen den südlich, nördlich und östlich angrenzenden Grünflächen im Plan vorgesehen wird.

Kompromiss des Stadtteilrats zum Download.

 

Umbau in der Hellbrookstraße für Verbesserungen beim Radverkehr nutzen

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Foto: C. Reiffert

Ende Januar hatte die Hochbahn Pläne zur Einrichtung von Bushaltestellen an der Hellbrookstraße in Höhe der Post zwischen Harzensweg und Schwalbenstraße und an der Steilshooper Straße vorgestellt (Arbeitstitel: „Haltestelle Harzensweg“). Die Einrichtung der Bushaltestelle geht auf einen Beschluss des Regionalausschusses zurück, den dieser schon vor vielen Jahren gefasst hatte.

Alexander Kleinow, Sprecher der SPD für Barmbek, erläutert: „Bisher fährt man mit dem Rad aus Richtung Osten kommend erst auf einem Radfahrstreifen, der dann an der Steilshooper Straße über eine Verkehrsinsel verschwenkt wird und in den viel zu schmalen Radweg übergeht. Das ist weder für Menschen mit Rad noch für die, die dort zu Fuß gehen, angenehm und sicher.
Im Zuge des Haltestellenbaus war bisher nur geplant, den alten Radweg an der Nordseite der Straße vor der Post dem Gehweg zuzuschlagen. Das begrüßen wir natürlich, denn der Gehweg ist bisher viel zu schmal. Für den Rest der Strecke ist aber vorgesehen, dass er einfach bleibt, wie er ist.“

Dies hätte im Endeffekt bedeutet, dass auf kurzer Strecke künftig sehr unterschiedliche Radverkehrsführungen (Radfahrstreifen, Hochbordradweg, Mischverkehr, wieder Radweg, dann Schutzstreifen) existiert hätten.

Christoph Reiffert, Sprecher der GRÜNEN für Barmbek, erklärt: „Sicherheit und Attraktivität bringt für den Radverkehr nur eine möglichst einheitliche Führung, die sowohl für die Radelnden als auch für den motorisierten Verkehr schnell erkennbar ist. Das, was hier geplant ist, bliebe in Sachen Radverkehr nur Stückwerk – denn schon gut hundert Meter weiter beginnt kurz vor der Fuhlsbüttler Straße ein brandneuer, gut ausgebauter Radfahrstreifen. 

SPD und GRÜNE lassen deshalb nun prüfen, ob nicht der vorhandene Radfahrstreifen, der an der Steilshooper Straße endet, bis an die Kreuzung mit der Fuhlsbüttler Straße weitergeführt werden kann. Sollte dies nicht machbar sein, wäre das Mindeste, dass man dessen Nutzerinnen und Nutzer sicher auf die Straße leitet.“

Der Antrag wurde im zuständigen Regionalausschuss einstimmig verabschiedet.

Rot-Grüner Koalitionsvertrag vorgestellt

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SPD und GRÜNE haben in Hamburg ihren Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Verhandlungsdelegationen der beiden Parteien haben sich nach sechswöchigen Verhandlungen geeinigt.

Olaf Scholz: Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert

Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg und Erster Bürgermeister, erklärt: „Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert. Wir haben sehr lange und gut miteinander verhandelt und die Schnittmenge für eine gemeinsame Regierungsbildung ist groß. Es ist Vertrauen entstanden und gewachsen.
Hamburg ist eine Stadt mit großer Lebensqualität und großem Optimismus. Wir werden auch in den kommenden fünf Jahren alles dafür tun, dass sich das moderne Hamburg für alle Bürgerinnen und Bürger weiter gut entwickelt. Die hohen Kompetenzwerte für den jetzigen Senat sollen für den Senat auch am Ende dieser Legislaturperiode erzielt werden. Das gilt gerade auch für die Wirtschaftskompetenz und die zugeschriebene Kompetenz in der Frage der Inneren Sicherheit.“

Katharina Fegebank: Moderne Metropole bietet Chancen für alle

Katharina Fegebank, GRÜNE Landesvorsitzende, erklärt: „Hinter uns liegt ein hartes Stück Arbeit, das sich gelohnt hat. Wir haben im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, wie wir Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam moderner, vielfältiger und grüner machen wollen. Die große Chance unserer Stadt ist ihre Vielfalt, sie gilt es zu nutzen. Eine moderne Metropole bietet Chancen für alle, Platz für Begegnung und Kultur, freies Durchatmen und moderne Mobilität. Wir bringen die traditionellen Stärken der SPD mit frischen GRÜNEN Ideen zusammen. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird. Der rot-grüne Senat legt die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Stärkung der Hochschulen, eine bessere Personalausstattung der Kitas und die Fahrradstadt Hamburg. Diese wichtigen Bereiche werden wir in besonderer Weise fördern – in der öffentlichen Wahrnehmung und auch finanziell. Hamburg ist Stadt der Bildung und der Wissenschaft, Stadt der Chancen und des Zusammenhalts und Stadt des Aufbruchs und der Veränderung. Das wird auch im Koalitionsvertrag deutlich.“

Andreas Dressel: Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das!

Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Hamburg weiter vorn – mit Rot-Grün geht das! Auf diese politische Formel aus beiden Wahlaussagen kann man unseren, in sehr vertrauensvollen Verhandlungen ausgearbeiteten Koalitionsvertrag auch bringen. Wir haben uns nicht lange an Positionen verhakt, die uns trennen – sondern auch bei schwierigen Fragen gute Lösungen gefunden, die Hamburg weiterbringen und für beide Partner tragbar sind. Dass zum Beispiel jetzt mit Rot-Grün der U-Bahn-Ausbau beschleunigt wird und die abgehängten Stadtteile schneller ans Netz kommen, ist ein echter Fortschritt für die Menschen. Wir haben auch im Parlament schon vor Abschluss des Vertrages Zeichen der Zusammenarbeit gesetzt – zum Beispiel durch den gemeinsamen Konsens mit der Volksinitiative in Sachen Busbeschleunigung und der jetzt auf den Weg gebrachten Weiterentwicklung der Härtefallkommission. So werden wir weiterarbeiten, Hand in Hand zwischen den beiden Regierungsfraktionen und mit dem Senat – zum Wohle unserer Stadt.“

Jens Kerstan: Gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen

Jens Kerstan, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Dieser Vertrag trägt eine deutlich erkennbare grüne Handschrift. Er ist eine gute und solide Grundlage, um die kommenden fünf Jahre für Hamburg zu arbeiten. Wir werden an sehr vielen kleineren und größeren Stellschrauben drehen, damit die Menschen spürbare Verbesserungen erleben. Wir haben den Anspruch, Hamburg gut zu regieren und dabei grüner, vielfältiger und lebenswerter zu machen. Gutes Regieren braucht gute Beteiligung. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen das moderne Hamburg schaffen. Im Umwelt- und Klimaschutz wollen wir die Anstrengungen in dieser Wahlperiode um strukturell 30 Millionen Euro verstärken, für die Hochschulen sind zusätzliche 40 Mio. Euro vorgesehen. Ein Investitionsschwerpunkt wird die energetische Sanierung von Schulen, Hochschulen und öffentlichen Gebäuden, hierfür ist noch einmal knapp dieselbe Summe vorgesehen.“

Der Koalitionsvertrag muss noch von der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN am 12. April und vom SPD-Parteitag am 14. April beschlossen werden.

Koalitionsvertrag Rot-Grün

Beteiligungsworkshop: Stellungnahmefrist verlängert

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buergerDer ursprünglich auf den 9. April angesetzt erste Beteiligungstermin zur Busoptimierung auf der Uhlenhorst wird (höchstwahrscheinlich) auf den 22. April verschoben. Hintergrund ist die holprig angelaufene Verteilung des Informationsanschreibens des Gremiums an die Anwohnenden auf der Uhlenhorst .

Ich möchte in ein gutes und unbelastetes Beteiligungsverfahren starten. Alle Teilnehmenden sind sich einig, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben sollen sich im Vorweg einzubringen. Da dies basierend auf der vollzogenen Information nicht gewährleistet werden kann, soll der Termin verschoben werden.

Das Bezirksamt prüft nun effektive Verteilungswege, die sicherstellen sollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Chance erhalten sich einzubringen.

Konsens Busoptiminierung

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Durchbruch bei Gesprächen zur Busbeschleunigung

Foto: www.via-bus.de

 

Wie die Initiative „Unsere Uhlenhorst“ auf ihrem facebook-Auftritt am Dienstag, den 24. März, bekannt gibt, ist es zu einem Durchbruch bei den Gesprächen in puncto Busbeschleunigung gekommen. Die Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“ hatte im vergangenen Jahr 20.897 Unterschriften in ganz Hamburg gegen die Maßnahmen zur Optimierung der MetroBus-Linien in der Stadt gesammelt und so eine Volksinitiative auf den Weg gebracht. Bis April dieses Jahres hätte die Bürgerschaft Zeit gehabt, sich mit den Anliegen der Initiative zu befassen. Die Bürgerschaft hätte die Volksinitiative annehmen oder ablehnen können. Letzteres würde einen Volksentscheid möglich machen. Mit dem erzielten Kompromiss ist die Konfrontation nun von beiden Seiten erfolgreich abgewendet worden.

Nach vielen Gesprächen – auch unter Beteiligung der Abgeordneten der Spd-Bezirksfraktion Hamburg-Nord – konnte nun ein Kompromiss zwischen SPD, GRÜNEN und der Volksinitiative erreicht werden. Die Bürgerschaftsfraktionen der SPD und GRÜNEN werden den Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 25. März 2015 einbringen. Der Volksentscheid ist somit abgewendet.

Im Bezirk beginnt der „Beteiligungsworkshop“ am 9. April. Gemeinsam mit Bürger_Innen und Vettern des örtlichen Gewerbes wollen Rot-Grün den Inhalt des Rahmens der Pläne zur Busoptimierung an Hofweg und Papenhuder Straße gestalten. Die neue Form der Bürgerbeteiligung unter Federführung des Bezirks soll Modell für andere Beteiligungen im Zusammenhang mit der Busoptimierung in Hamburg sein.

Alexander Kleinow (SPD), Sprecher des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde und Dulsberg:

Damit können wir im Bezirk nun auch sicher in die Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen und den übrigen lokal aktiven Vereinen treten. Der Konsens bereitet den Boden für gute Gespräche bei dem Beteiligungsworkshop. Mein Dank geht an die Vertreter der Initiative und an Dr. Andreas Dressel für die konstruktive und zielführende Arbeit.

Der Antrag kann hier heruntergeladen werden: Maßnahmen für den öffentlichen Busverkehr – Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“

Zebrastreifen an Dithmarscher Straße instandsetzen

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Die Fraktionen von SPD und GRÜNE im Regionalausschuss BUHD fordern die Instandsetzung des Zebrastreifens an der Kreuzung Dithmarscher Straße / Straßburger Straße. Der Regionalausschuss folgte dem Antrag einstimmig.

Der Überweg ist in keinem guten Zustand und muss zügig von Schlaglöchern befreit und seine Erkennbarkeit wieder hergestellt werden. Nur so kann sichergestellt werden, auch körperlich beeinträchtige Menschen den Fußüberweg wieder uneingeschränkt nutzen können.

Ferner fordern die Koalitionäre Informationen betreffend die Umgestaltung der Straßburger Straße und den Sachstand zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Dithmarscher Straße.

Den Antrag gibt es hier zum Download Dithmarscher Straße und Straßburger Straße auf dem Dulsberg: Tempo 30, Sanierung und Fußgängerüberweg

Bürgerbeteiligungsworkshop

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Informationsschreiben Beteiligungsworkshop -Endfassung-Der Beteiligungsworkshop auf der Uhlenhorst, der am 20. Januar mit den Stimmen der SPD und GRÜNEN beschlossen wurde, nimmt Fahrt auf.

Nach den ersten konstruktiven Gesprächen mit den Vertretern der lokal aktiven Initiativen wird nun ein gemeinsames Informationsschreiben an die Anrainer der Papenhuder Straße und des Hofwegs verschickt. Darin wird das Ziel, die Arbeitsweise und der Kreis der Teilnehmenden des Workshops erläutert.

Die SPD sieht dem Workshop mit Spannung entgegen, denn ein solches Gremium hat es bis dato in Hamburg noch nicht gegeben. Bedauerlicherweise hatten weder CDU und DIE LINKE dem Workshop zugestimmt und sich damit gegen echte Bürgerbeteiligung im bezirklichen Rahmen ausgesprochen.

Das Informationsschreiben können Sie hier herunterladen: Informationsschreiben Beteiligungsworkshop

ZINNSCHMELZE eröffnet

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(v.l.n.r.: Rüdiger Wendt, Harald Rösler, Alexander Kleinow)

Am Freitag, den 6.3.2015, konnte die Zinnschmelze am Museum der Arbeit nach Um- und Anbaumaßnahmen feierlich eröffnet werden. Das Stadtteilkulturzentrum im Herzen Barmbeks wurde den Anforderungen und dem Bedarf räumlich nicht mehr gerecht. Durch Unterstützung aus dem Bund, der Europäischen Union, Hamburgs und schließlich der Bezirksversammlung wurden Mittel von annähernd 5 Mio. Euro für den Umbau bereitgestellt. Die (neue) Zinnschmelze erhält zwei unterschiedlich große Veranstaltungsräume und zwei Tagungsräume. Auch der Theatersaal der Theaterjugend wurde zeitgemäß modernisiert. Die kleine Gastronomie konnte durch die Baumaßnahmen wachsen, erhält eine größere Küche und einen Gastraum, der das gesamte Erdgeschoß der alten „Zinne“ einnimmt. Auch das Büro der Leitung unter der Hand von Frau Engler konnte in den Anbau einziehen.
Eigens für die Eröffnung angereist war Staatssekretär Adler aus dem Bauministerium in Berlin, das den Bau mit 2,4 Mio. Euro bezuschusst hat. Auch Kultursenatorin Kisseler hielt eine Rede zur Übergabe der Zinnschmelze. Der Schlüssel der neuen „Zinne“ wurde an Bezirksamtsleiter Harald Rösler von der verantwortlichen Architektin übergeben und sogleich an Frau Engler weitergegeben.
“Das ist ein weiterer Meilenstein für Barmbek und seine Entwicklung. Für Barmbek und darüber hinaus wird die Zinnschmelze mit ihrem etablierten Kulturangebot sich nun auch räumlich weiter entfalten können.” so Alexander Kleinow, Sprecher der SPD-Fraktion im Regionalausschuss.

www.zinnschmelze.de

Presseerklärung des Bundesministeriums