Welcome to Barmbek!

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FamileAm 2. Oktober hat sich in Barmbek die Initiative „Welcome to Barmbek“ gegründet. Anlass des Zusammenschlusses ist die Einrichtung eines weiteren Stützpunkts der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Hamburg. Der Hauptsitz in Groß Borstel ist aufgrund der stetig hohen Flüchtlingszahlen ausgelastet und es werden dringend weitere Kapazitäten gesucht.

Hier in Barmbek ist die Innenbehörde nun fündig geworden. Am Wiesendamm wird eine alte Lagerhalle für die Unterbringung von 200 Flüchtlingen hergerichtet.

Die Initiative ist ein wichtiges Signal für die Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen und unterstreicht die vorhandene große Solidarität in Barmbek. Wir werden diese Initiative nach Kräften unterstützen und die Einrichtung der Erstaufnahme begleiten. Wenn auch Sie helfen möchten, wenden Sie sich bitte an: mail@welcome-to-barmbek.de

Bezirksversammlung September 2014

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20140619_BV_TOAm Donnerstag, den 11. September 2014 findet die erste Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord nach der Sommerpause statt. Die Sitzung beginnt um 18.00 im großen Sitzungssaal an der Robert-Koch-Straße 17. Eine Übersicht zu den Themen der kommenden Sitzung erhalten Sie mit einem Klick auf Bild.

Busoptimierung

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buergerHier die Pläne zur Busoptimierung an Hofweg und Papenhuder Straße zur Ansicht. Aufgrund vieler Anfragen sei angemerkt, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord aktuell eine Tagungsstätte in der Nähe sucht. Näheres wird alsbald bekannt gegeben.

Das Bezirksamt hat heute bekannt gegeben, dass der Regionalausschuss am 22. September im Literaturhaus am Schwanenwik 38 tagen wird. Beginn ist um 18 Uhr. Sie sind herzlich eingeladen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Parteien und den Fachkräften des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer über die Pläne zur Busoptimierung zu diskutieren.

Aktualisierung: Die Pläne werden am Montag, den 6.10. um 19 Uhr in der St. Gertrud Kirche vorgestellt. Die auf Wunsch der Initiative im Literaturhaus vorgesehene Präsentation musste wegen des großen Interesses und der zu kleinen Räumlichkeiten abgebrochen werden.

Pläne zur Busoptimierung am Hofweg und an der Papenhuder Straße.

Wahl zum Sprecher des Regionalausschusses BUHD

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In der ersten Sitzung der SPD-Bezirksfraktion nach der Sommerpause wurden die Sprecherinnen und Sprecher der einzelnen Ausschüsse gewählt. Ich freue mich über die Wal zum Sprecher des Regionalbereichs Barmbek/Uhlenhorst/Hohenfelde und Dulsberg und auf die gemeinsame Arbeit mit den Mitgliedern unserer Fraktion.

In unmittelbarer Zeit werden wir spannenden Themen bewegen: Busoptimierung in Uhlenhorst und der Fuhlsbüttler Straße, die Bauarbeiten rund um den Barmbeker Bahnhof und Bürgerbeteiligung stehen ganz oben auf der Agenda.

Der erste Regionalausschuss BUHD tagt am 22. September. Da auf der Tagesordnung auch die Busoptimierung des Hofwegs und der Papenhuder Straße steht, wird noch nach einem Tagungsort in der Umgebung gesucht. Beginnen wird der Ausschuss wie immer um 18.00 Uhr.

Newlsetter August 2014

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buergerMit dem heutigen Tage sind die Schulferien um. Auch der politische Betrieb in Hamburg  – sowohl auf Bürgerschafts- als auch auf Bezirksebene – ist während der Sommerpause merklich ruhiger geworden. Dennoch sind die Abgeordneten natürlich auch in dieser Zeit aktiv bei der politischen Arbeit. So finden im Bezirk Hamburg-Nord beispielsweise auch Koalitionsverhandlungen zwischen den GRÜNEN und der SPD statt, die nach meinem Dafürhalten in einem sehr harmonischen Klima abgehalten werden. Über meine Aktivität in der „Sommerpause“ möchte ich mit meinem (überhaupt) ersten Newsletter August 2014 gern berichten. Themen sind die Selbsthilfewerkstatt Z.A.N.K., die Frohbotschaftskirche und die Veloroute 6 in Barmbek-Süd.

Den Newsletter gibt hier mit einem Klick zum Download: Newsletter August 2014

Veloroute 6 – ein voller Erfolg

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20140821_VerkehrPoVR6Die Hansestadt Hamburg wird fahrradfreundlicher. Die Veloroute 6 entlang des Eilbekkanals ist der sichtbare Nachweis wie Fahrradverkehr zukünftig entlang der Hauptverkehrsachsen abgewickelt werden kann. Die Zunahme des Radverkehrs ist auch angesichts der zu reduzierenden Schadstoffemissionen zu begrüßen. Die Veloroute 6 ist als Fahrradstraße konzipiert, auf der nach StVO grundsätzlich kein Kraftfahrzeugverkehr gestattet ist. Für Anlieger ist das Befahren der Straße hier jedoch erlaubt worden. Auf meine kleine Anfrage vom 12.08.2014 gab das Bezirksamt bekannt, dass es seit der Inbetriebnahme der Fahrradstraße im Jahr 2012 keine Unfälle gegeben hat, die sich auf die Verkehrsführung – insbesondere dem Einmüdungsbereich an der Von-Essen-Straße – zurückführen lassen. Dem zuständigen Polizeikommissariat sind lediglich zwei Beschwerden bekannt. Ein Grund für die gute Annahme der Veloroute 6 wird sein, dass sowohl der ADFC als auch die Polizei die Verkehrsteilnehmer durch Informationsabende und präventive Kontrollen über die Regeln auf der Veloroute informiert haben.

Da es aufgrund der verhältnismäßig jungen Regelung der Velouroute dennoch zu kleineren Unsicherheiten bezüglich der Verkehrsführung kommt, hat sich die Polizei in der Kleinen Anfrage dahingehend eingelassen, dass  „An den Einmündungen Von-Essen-Straße/Eilbektal und Von-Essen-Straße/Gluckstraße […] Hinweisschilder mit Entfernungsangabe aufgestellt [werden], damit der ,Durchgangsverkehr‘ eine alternative Strecke wählen kann. Nach einer angemessenen Eingewöhnungszeit werden vom PK 31 Kontrollen durchgeführt werden.“ Die Maßnahmen werden noch mit behördenintern abgestimmt und sollen zeitnah erfolgen.

Die Bilanz der Veloroute ist somit erfreulich positiv. Hervorzuheben bleibt, dass die Polizei die Entwicklung der Veloroute 6 stetig begleitet und sich für deren Optimierung einsetzt. Auch wir werden die positiven Erfahrungen mit der Veloroute gern in andere Stadtteile und Bezirke tragen.

Zur Antwort auf meine Anfrage gelangen Sie hier: Anfrage Veloroute 6

Umbau Fuhlsbüttler Straße

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Ab 4. August geht sie los die Grundinstandsetzung der Fuhlsbüttler Straße. Aufgrund fehlender Investitionen in den Erhalt der Straße in der Vergangenheit, befindet sich die Straße in einem besonders schlechten Zustand. Die SPD geführte Verkehrsbehörde will diesen mangelhaften Zustand nun beheben. Dafür wird die Fuhle halbseitig gesperrt und Grundsaniert. Über den gesamten Zeitraum des Umbaus ist die Fuhle nur noch stadtauswärts befahrbar. Stadteinwärts wird der Verkehr über den Rübenkamp geführt. Damit es dort nicht zu unnötigen Staus kommt, wird die Ampelschaltung über den Zeitraum angepasst.

Am Ende der Maßnahmen erhält Barmbek eine runderneuerte Straße vom Barmbeker Bahnhof bis nach Ohlsdorf. Und zugleich werden die Fahrzeiten der Busse durch vereinzelte Maßnahmen erheblich verkürzt.

Den Flyer gibt es hier zum Download: Umbau der Fuhle – Flyer (ca. 2,5 MB)

Den Sondernewsletter unserer Bürgerschaftsabgeordneten Ksenija Bekeris gibt es ebenfalls hier zum Download.

Ausschussbesetzung in der Bezirksversammlung

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Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung am 19.06.2014 wurden neben den Fraktionen und den Vorsitzenden auch die Fachausschüsse eingesetzt. In der Bezirksversammlung gibt es nunmehr die folgenden Ausschüsse:

  • Hauptausschuss (HA)
  • Stadtentwicklungsausschuss (StekA)
  • Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude (RegA EWi)
  • Regionalausschuss Langenhorn/Fuhlsbüttel/Alsterdorf/Groß Borstel (RegA FuLa)
  • Regionalausschuss Barmbek/Uhlenhorst/Hohenfelde/Dulsberg (RegA BUHD)
  • Entsprechende Unterausschüsse zu den Themen Bauen in den Regionalbereichen (UA Bau)
  • Wirtschaft und Arbeit (WiA)
  • Soziales / Gesundheit und Integration (SGI)
  • Umwelt / Verkehr und Verbraucherschutz (UVV)
  • Jugendhilfe (JHA)
  • Bildung / Kultur und Sport (BKS)
  • Haushaltsausschuss (HaushA)
  • Vergabeausschuss (VergabeA)

Die Übersicht, sowie die aktuelle Tagesordnung und die Termine finden Sie auch auf den Seiten des Bezirksamts.

In den Ausschüssen sitzen nach Losverfahren jeweils sechs oder fünf stimmberechtigte Mitglieder der SPD-Fraktion. Das Verfahren war notwendig geworden, da sich aufgrund des Wahlergebnisses und der gesetzlichen Proporze ein gleicher Anspruch auf einen Sitz in den Fachausschüssen zwischen SPD/GRÜNEN/DIE LINKE ergeben hatte. In den Ausschüssen JHA, UA Bau und im HA sind per Gesetz weniger Abgeordnete vorgesehen. Bis auf den JHA sind mit der kontierenden Sitzung alle Ausschüsse besetzt worden. Die Zusammensetzung des JHA ist gesetzlich anderes geregelt und findet deswegen separat statt. Welche Abgeordneten der SPD-Fraktion in welchen Ausschüssen sitzen, findet sich auf der Homepage unserer Bezirksfraktion unter: http://spd-fraktion-nord.de/abgeordnete/. Dort finden Sie auch die Kontaktmöglichkeiten der jeweiligen Abgeordneten.

Ich werde meine Arbeit in der Bezirksversammlung in den Fachausschüssen UVV und JHA aufnehmen. Als Wahlkreisabgeordneter für Barmbek und Dulsberg werde ich ebenfalls meine Arbeit im Regionalausschuss Barmbek/Uhlenhorst/Hohenfelde/Dulsberg fortsetzen, die ich vor drei Jahren als bürgerliches Mitglied begonnen habe.